Antrag gem. §3 der GO der Stadt Tönisvorst zum Respektvollen Umgang – sachliche Beiträge – für eine wertschätzende Debattenkultur
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Leuchtenberg,
aus gegebenen Anlass bittet die Fraktion der UWT 2020 um die Aufnahme eines Tagesordnungspunktes „Respektvoller Umgang – sachliche Beiträge – für eine wertschätzende Debattenkultur“ auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung zu nehmen.
Begründung:
In den letzten Monaten, insbesondere im Zusammenhang mit den Großprojekten der Stadt ist der Fraktion der UWT 2020 im Rat der Stadt Tönisvorst der zunehmend weniger wertschätzende Umgang der Ratsmitglieder untereinander sowie der Ton gegenüber der Stadtverwaltung unangenehm aufgefallen.
Dazu gehören unter anderem:
- Unterstellungen statt sachlicher Diskussion
- Demonstratives Desinteresse bei Beiträgen anderer Fraktionen
- kontinuierliche Smartphone-Nutzung, Privatgespräche
- Respektlose Zwischenrufe und stichelnde Bemerkungen
Diese Form des Umganges wird dem Auftrag kommunaler Selbstverwaltung und einem Selbstverständnis von fairem und respektvollem Umgang miteinander nicht gerecht. Die Politik und Ihre einzelnen Vertreter handeln als Gewählte im Sinne der Bürger und sollten dementsprechend auch eine Vorbildfunktion haben. Einige Besucher`innen der vergangenen Ratssitzungen haben sich uns gegenüber zum Klima in den einzelnen Sitzungen und Ausschüssen negativ geäußert.
Wenn wir Kommunalpolitiker und Kommunalpolitikerinnen dies nicht bald und grundlegend selber ändern werden die schon länger zu beobachtende Politikverdrossenheit und die Verweigerung von Bürgerbeteiligung weiter zunehmen. Dieses muss verhindert werden und das funktioniert nur gemeinsam mit allen demokratischen Parteien und Wählergemeinschaften.
Daher beantragt die UWT 2020 die Aufnahme des Tagesordnungspunktes: „Respektvoller Umgang – sachliche Beiträge – für eine wertschätzende Debattenkultur“ für eine der nächsten Sitzungen des Tönisvorster Stadtrates.
In der Diskussion sollte nicht über vergangene Themen und Situationen reflektiert, sondern Wünsche über einen zukünftigen Umgang im Rat und in den Ausschüssen thematisiert werden. Hiermit würde ein vorbildliches demokratisches Verhalten vorgelebt und Bürger`innen überzeugt werden, dass die Politik nicht die Bühne einiger Persönlichkeiten, sondern ein Forum Aller im Sinne eines demokratischen Prozesses ist.
Mit freundlichen Grüßen
Fred Schwirtz
Stellv. Fraktionsvorsitzender